nebenbei statt nur mittendrin

Schwarzes Schaf im Schwarzen Block

Juni 8th, 2007 by Bernhard

Määh, echt.

via Lawblog

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Heiße Luft bei Bush ?

Juni 8th, 2007 by Bernhard

Eilmeldung:

Politik schlägt auf den Magen ……. Blähungen bei Bush ……. Politik schlägt auf den Magen …… Blähungen bei Bush ……… Laura Bush pikiert “Mir stinkts mit Georgie” ……… Bush bläht auf …… Igittigitt ……..

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Richling dreht auf

Juni 2nd, 2007 by Bernhard

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Schöne neue Ideen

Juni 1st, 2007 by Bernhard

Bei lawlita.com gibt es die neusten Ideen des Bundesrates, kompakt zusammengefaßt.

Als kleines Bonbon zitiere ich schon mal dies hier:

“Die Löschung von Daten aus dem Kernbereich privater Lebensführung (der laut BvefG als Ausdruck der Menschenwürde unantastbar ist) wird mit dem Argument abgelehnt, dies sei zu aufwendig (S. 10f.).”

Viel … was auch immer beim lesen.

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Wahre Worte

Juni 1st, 2007 by Bernhard

“Die Regeln für eine freie Berichterstattung in diesem Land darf nach dem Grundgesetz ganz sicher nicht das BKA bestimmen”

Ulrike Maecks-Franzen Bundesgeschäftsführerin, der DJU (Deutsche Journalisten-Union) zu der Entscheidung einigen Journalisten die Akkreditierung für den G8-Gipfel zu verweigern.

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Du kommst hier nicht rein

Juni 1st, 2007 by Bernhard

“Die Regierung hat mehreren Journalisten, darunter Redakteure der TAZ die Akkreditierung verweigert. Während sich Journalistenverbände beschweren, spricht die Bundesregierung von Einzelfällen.” (Süddeutsche Zeitung v. 31.05.2007)

Ist denen eigentlich nichts mehr zu armselig?

Gibt es überhaupt eine Peinlichkeitsgrenze die noch unterschritten werden könnte?

Sind unsere Journalisten jetzt eine Gefahr für die Großen Acht?

Sind sie etwa die islamistischen Terroristen vor denen so gewarnt wird?

Verdammt, hier muß doch sogar dem durchschnittlichen Abnicker der schäublischen Ideen auffallen, dass dies rein gar nichts mit Sicherheit zu tun hat.

Hier sollen Menschen an der Ausübung ihres Berufes gehindert werden um als Mahnmal für andere zu dienen.

Es scheint nämlich so, dass die die nicht hindürfen, schon im Vorfeld des Gipfels, negativ über Massendurchsuchungen bei G8-Gegnern, Geruchsproben und all den wenig erfreulichen Dingen berichtet haben.

Neben der vermeintlich abschreckenden Wirkung auf ihre Kollegen hätten diese Journalisten außerdem, bei Aufrechterhaltung der Zutrittsverweigerung, keine Möglichkeit live und kritisch vom Gipfeltreffen zu berichten.

Ein toller Coup. Der hoffentlich noch vermasselt wird, schließlich hat die TAZ dem Bundespresseamt eine Frist bis diesen Freitagmittag gestellt. Sollte bis dahin die Zulassung ihres Mitarbeiters nicht vorliegen. Werden sie eine einstweilige Verfügung bei Gericht beantragen.

Ich denke auch, dass die anderen Presse-Organe ähnlich vorgehen werden.

Die Erkenntnisse auf die sich die Ablehnungen stützen stammen übrigens vom BKA und über diese wird natürlich nicht geredet.

G8 ick hör dir trapsen.

Nachtrag vom 01.06.2007:

Heute berichtet die TAZ, dass sie auf Nachfrage vom BKA erfuhr, dass dort nichts gegen ihren Redakteur Felix Lee vorliegt. Die Informationen die zum Ausschluß führten sollen vom Verfassungschutz sein.

Noch ein Nachtrag vom 01.06.2007:

Laut Spiegel-Online bekommt zumindest der TAZ-Redakteur jetzt doch seine Akkreditierung.

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